RTL gewinnt Rechtsstreit gegen großen Kabelnetzbetreiber

Bereits seit 2015 befand sich die RTL-Gruppe im Rechtsstreit mit einem großen Kabelnetzbetreiber. Ausgangspunkt waren die Rechte über die Weitersendung von Free-TV-Inhalten per IPTV. Wie das Oberlandesgericht München zu seinem Urteil kam und was das für die Branche bedeutet, lesen Sie hier.

Darum ging es in dem Streit

Dank des OLG München, konnte ein seit 2015 schwelender Rechtsstreit beigelegt werden. Hauptakteure waren dabei die RTL-Gruppe und ein großer Kabelnetzbetreiber – laut Insidern soll es sich um NetCologne handeln.

Hintergrund des Streites betrifft hierbei die Weitersendungen von Free-TV-Inhalten über ein geschlossenes IPTV-Netz statt per Kabel. Laut Kabelnetzbetreiber, handelte es sich dabei um eine Form der Kabelweitersendung – RTL sah dies anders, woraufhin es zum Streit kam.

Das Oberlandesgericht befasste sich im Anschluss mit diesem Fall und fällte ein Grundsatzurteil. So gab die Justiz RTL recht, dass es sich bei IPTV/OTT und DVB-C um zwei unterschiedliche Übertragungswege handelt.

Dementsprechend müssen zur Lizenzierung gesonderte Vertragsbedingungen aufgestellt werden – dies unterblieb bisweilen. Darüber hinaus stellt das OLG fest, dass die RTL-Gruppe nicht zum Abschluss eines Vertrags über die IPTV-Weitersendung mit dem Kabelnetzbetreiber zu drängen ist.

Kabelnetzbetreiber muss die Programm-Signale unverändert weiterleiten

Interessant ist zudem, dass der Kabelnetzbetreiber, sofern denn ein Weitersendevertrag besteht, verpflichtet ist, die begleiteten Signale unverändert weiterzuleiten.

Das hat zur Folge, dass einige Verträge zwischen Netzbetreibern und Sendern künftig neu auszuhandeln beziehungsweise neu abzuschließen sind. Unter Umständen kommt es sogar zum Wegfall bestimmter Sender.

Inwieweit sich dies auf Abonnenten und Live-TV-Nutzer auswirkt, ist aktuell allerdings nicht absehbar. Die RTL-Gruppe lizenziert unter anderem ihre Sender RTL Super, RTLZwei, VOX und NTV über das DVB-C-Netz.

In der Streamingwelt ist das Medienunternehmen mit RTL+ vertreten, wobei die Streams in HD-Qualität übertragen werden. Bei NetCologne gibt es hingegen ein IPTV-Paket namens “NetTV über Internet”, das unter anderem die Free-TV-Sender von RTL bereithält. Die Alternative Set-Top-Box wird nicht benötigt und somit reicht ein kompatibler TV-Stick oder Smart-TV nach der Buchung zum Empfang aus.