Spanien: Engel Systems aufgrund IPTV-Piraterie verurteilt

Die Bedeutung von Internetfernsehen und insbesondere von IPTV nimmt immer weiter zu. Das Potenzial lockt selbstverständlich auch schwarze Schafe an, die teils auf mehrere Methoden zurückgreifen. Jetzt verurteilte ein spanisches Gericht die Engel Systems S.L. – was das Urteil für Deutschland bedeutet, lesen Sie hier.

Inhalte des Urteils

Dank hoher Datenübertragungsraten, ist Streaming populär geworden und mittlerweile werden die meisten VoD-Inhalte in HD-Qualität gestreamt. Viele seriöse Anbieter wie beispielsweise PŸUR setzen zur Verbreitung ihrer Angebote auch auf diesen Distributionskanal.

Allerdings gibt es auch illegale Anbieter, wie Engels Systems. Innerhalb von 6 Jahren hat das Unternehmen seine illegalen IPTV-Kanäle verbreitet – angefangen hat dabei alles mit einem Card-Sharing-Modell.

2016 wurde dieses System von den Medienunternehmen EGEDA, Mediapro und Movistar Plus+ entdeckt und umgehend eine Klage eingereicht, die zu einer Razzia in halb Europa führte. So wurden unter anderem auch Server in Deutschland entdeckt, abgeschaltet und demontiert.

Jetzt wurde das Urteil bekannt: So wurden insgesamt sieben Mitarbeiter zu Geldstrafen zwischen 540 Euro und 7.290 Euro verurteilt. Weiterhin wurde Engel Systems ein siebenjähriges Berufsverbot, Verkaufsstopp von Decodern und zur Zahlung von 670.000 Euro verpflichtet.

Kampfansage an illegale IPTV-Anbieter

Damit fällt das Urteil äußerst milde aus, denn 2016 kamen auch noch Haftstrafen zur Sprache. Diese wurden aufgrund des langen Prozesses nicht ausgesprochen. Um künftig besser gegen illegale Aktivitäten geschützt zu sein, forderte die Verbraucherschutzorganisation “La Quadrature“ die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.

Käme es dazu, würden die IP-Adressen, Standorte und weitere Daten von internetfähigen Geräten von Telekommunikationsanbietern gespeichert werden, wodurch jeder Abonnent eines Streaming-Anbieters “gläsern” wird.

Ein ähnliches Konzept praktiziert die USA seit 2015. Der messbare Erfolg lässt sich nicht genau spezifizieren. Dies dürfte auch ein Grund sein, warum das EuGH die Vorratsdatenspeicherung eingestellt hat.

Laut aktueller Rechtslage ist die Nutzung von vermeintlich illegalen Produkten wie Kodi oder Smart IPTV nicht illegal – solange auf Legalität des Portals geachtet wird.

Die Rechtslage in Deutschland

Auch in Deutschland ist die Nutzung von illegalen IPTV-Angeboten strafbar. Der EuGH hält in seinem Urteil Az: C-527/15 fest, dass die Nutzung von “erkennbar” illegalen Angebot strafbar ist.

Bei der Nutzung von Apps sieht es hingegen anders aus. So ist die Nutzung von Apps wie Kodi oder Smart IPTV grundsätzlich legal – illegal wird es erst, wenn offensichtlich legales Programm über diese Portale gestreamt wird.

Haftstrafen sind in Deutschland (im Vergleich zu Spanien) unwahrscheinlich – aber nicht ausgeschlossen. Vielmehr wird es zu Abmahnungen und Strafzahlungen kommen. Hintergrund ist, dass Spanien grundsätzlich hart bei illegalem IPTV-Streaming durchgreift.