Gesetzliche Sonderregelungen, die innerhalb der Deutschen Bundesländer nicht so recht abgesprochen wirken, bringt man normalerweise wohl als erstes mit Bayern in Verbindung. In diesem Fall spielt Sachsen allerdings die Extrarolle – im ostdeutschen Bundesland darf es laut Gesetz über 2014 hinaus keine analoge Fernsehübertragung im Kabelnetz mehr geben. Eine Deutschlandweit einmalige und einmalig strenge Regelung. Was steckt dahinter?
Analog adé
Dass das Ende der analogen Fernsehübertragung im Kabel irgendwann ins Haus stehen würde, war klar. Dass in Sachsen bereits Ende 2014 Schluss sein soll – und auch nur in Sachsen – überraschte offenbar doch. Zumindest die in Sachsen agierenden Kabelnetzbetreiber, die vor wenigen Tagen auf diese Rechtslage von der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) hingewiesen worden.
Einmalige Gesetzgebung
Wörtlich heißt es dazu im Gesetz über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen: „Spätestens ab dem 1. Januar 2010 erfolgt die Übertragung von Rundfunkprogrammen und vergleichbaren Telemedien in Sachsen ausschließlich in digitaler Technik“. Hörfunkprogrammen wird ein Aufschub bis Ende 2025 gewährt, „Rundfunkprogramme und vergleichbare Telemedien“ dürfen aber nur bis 31. Dezember 2014 weiter analog senden. SLM-Geschäftsführer Martin Deitenbeck sieht die Regelung mit gemischten Gefühlen. „Grundsätzlich ist es nicht schlecht, wenn die Digitalisierung vorangetrieben wird.“, konstatiert er gegenüber IPTV-Anbieter.info, Einzelregelungen bestimmter Länder seien aber sinnlos, so Deitenbeck weiter. „Ich hielte es daher für sinnvoll, wenn für die Abschaltung eine Formulierung gefunden würde, die ein bundeseinheitliches Vorgehen in Abstimmung mit allen Marktbeteiligten vorgibt. Der Digitalisierungsgrad im sächsischen Kabel hat die 60% mittlerweile erreicht, so dass ein Umschalten in einem überschaubaren Zeitraum möglich erscheint.“
Straffer Zeitplan
60% Digitalisierung bedeutet aber auch, dass noch über ein Drittel der Netze analoge Fernsehsignale liefert. Sollte die Gesetzesregelung bestehen bleiben und es keinen Aufschub durch den Sächsischen Landtag geben, ist das dann doch ein recht ehrgeiziges Ziel. SLM-Chef Deitenbeck gibt sich allerdings optimistisch: „Auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung der Rundfunkverbreitung sind noch einige Schritte zu tun. Satellit ist erledigt, TV-Terrestrik ist erledigt, Kabel ist auf gutem Weg, Hörfunk-Terrestrik ist noch offen. Doch auch hier gibt es erfreuliche Signale aus dem Ausland.“
Quelle: SLM
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